Seite 1 von 1

Bundestagswahl 2009

Verfasst: Freitag 3. Juli 2009, 18:28
von Simone
Deutsche, die von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen wollen, können dies unter bestimmten Bedingungen auch in Russland tun.

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bunde ... sdeutsche/

Re: Bundestagswahl 2009

Verfasst: Samstag 4. Juli 2009, 16:23
von Norbert
Wieso unter bestimmten Bedingungen? Also obwohl ich schon lange in Russland lebe, konnte ich problemlos meine Wahlunterlagen beantragen. (Nur für die Europawahl kamen sie leider nie an.)

Re: Bundestagswahl 2009

Verfasst: Sonntag 5. Juli 2009, 15:08
von Simone
Norbert hat geschrieben:Wieso unter bestimmten Bedingungen? Also obwohl ich schon lange in Russland lebe, konnte ich problemlos meine Wahlunterlagen beantragen. (Nur für die Europawahl kamen sie leider nie an.)
Bedingungen:
"Deutsche im Ausland können unter folgenden Voraussetzungen an der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 teilnehmen:

* Deutsche, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben und hier nicht gemeldet sind, können an der Bundestagswahl teilnehmen, wenn sie

o Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sind,
o bis zum Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben,
o nach dem 23. Mai 1949 mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gewohnt haben und
o nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind."

Re: Bundestagswahl 2009

Verfasst: Montag 6. Juli 2009, 06:29
von Norbert
Wer dort gemeldet ist, kann ja aber genauso teilnehmen - nur halt vor Ort. Ausgeschlossen sind also nur die unten genannten - und das sind von den Kindern abgesehen eigentlich nur richtige Ausnahmen.

Re: Bundestagswahl 2009

Verfasst: Montag 6. Juli 2009, 12:50
von Simone
Norbert hat geschrieben:Wer dort gemeldet ist, kann ja aber genauso teilnehmen - nur halt vor Ort. Ausgeschlossen sind also nur die unten genannten - und das sind von den Kindern abgesehen eigentlich nur richtige Ausnahmen.
Nicht unbedingt vor Ort - man kann auch Briefwahl machen.
2. Wichtiger Hinweis für weiterhin in Deutschland gemeldete Personen
Deutsche, die während ihres Aufenthalts im Ausland weiterhin in Deutschland gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen. Wahlberechtigte, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind, können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Für die Wahrnehmung der Briefwahl muss bei der Gemeindebehörde schriftlich oder mündlich die Erteilung eines Wahlscheines beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig.