Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

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manfredsa
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Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von manfredsa » Samstag 7. Februar 2015, 13:36

Text unten aus diesem Link

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachric ... aufaehiges

In die Ukraine-Krisenverhandlungen kommt offenbar Bewegung. Zwar gab es keine konkrete Vereinbarung, nach den Gesprächen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Staatschefs Francois Hollande mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau werde aber an einem "gemeinsamen Dokument zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gearbeitet".

Moskau. Im Bemühen um eine Deeskalation im Ostukraine-Konflikt soll das vor fünf Monaten vereinbarte und bisher weitgehend ignorierte Friedensabkommen überarbeitet werden. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatsoberhaupt Francois Hollande und der russische Präsident Wladimir Putin am Freitagabend bei gut fünfstündigen Krisenberatungen in Moskau verständigt.

Kremlsprecher Dmitri Peskow, Merkels Sprecher Steffen Seibert und Regierungskreise in Paris bezeichneten das Treffen in der russischen Hauptstadt übereinstimmend als "konstruktiv".

Laut Seibert wird nun auf Grundlage eines Vorschlags von Merkel und Hollande an einem möglichen gemeinsamen Dokument gearbeitet, das den im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarten Friedensplan umsetzen soll. Dabei fließen demnach Vorschläge Putins und des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ein. Details wurden nicht bekannt. Dem Kremlsprecher zufolge sollen die Friedensbemühungen am Sonntag fortgesetzt werden. Dann soll es ein Telefonat von Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko geben.

Der nie umgesetzte Minsker Aktionsplan beinhaltet unter anderem eine Feuerpause zwischen den in der Krisenregion Donbass kämpfenden prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen, den Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie und die Schaffung einer entmilitarisierten Zone. Außerdem geht es um den Einsatz von Beobachtern zur Kontrolle der Waffenruhe.

Viele Beobachter in Kiew und in Moskau gehen davon aus, dass es einen Frieden in der Ukraine wohl nur geben kann, wenn es für den russisch geprägten Donbass Zugeständnisse gibt. Im Gespräch sind eine Feuerpause mit einer neuen Waffenstillstandslinie sowie Autonomierechte für die von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete. Russland fordert zudem direkte Verhandlungen der Separatisten mit Kiew. Poroschenko lehnte dies bisher ab.

Merkel hatte kurz vor dem Treffen in Moskau betont, dass sie und Hollande "nicht als neutrale Vermittler" unterwegs seien. "Es geht darum, dass wir unsere Interessen - deutsche, französische, vor allem auch europäische Interessen einbringen", sagte Merkel in Berlin. "Es geht um Frieden, die europäische Friedensordnung und ihre freie Aufrechterhaltung und die freie Selbstbestimmung von Völkern."

In der umkämpften Ostukraine sind seit April 2014 mehr als 5400 Menschen getötet worden, die Lebensbedingungen sind katastrophal. Die deutsch-französische Vermittlungsinitiative, die Merkel und Hollande am Donnerstag bereits zu Poroschenko nach Kiew geführt hatte, wurde von weiteren Kämpfen im Kriegsgebiet mit zahlreichen Toten überschattet. Die dort zunehmende Gewalt lässt auch die Spannungen zwischen dem Westen und Russland steigen.

Österreichische Beteiligung an einer etwaigen Friedensmission
Weitgehend im Zeichen der Ukraine-Krise wird am heutigen Samstag die Sicherheitskonferenz in München stehen, zu der Merkel, Poroschenko, US-Vizepräsident Joe Biden und der russische Außenminister Sergej Lawrow erwartet werden. Der einflussreiche republikanische US-Senator John McCain übte am Freitag scharfe Kritik an der deutsch-französischen Initiative und verglich sie mit dem Appeasement gegenüber Nazi-Deutschland vor dem Zweiten Weltkrieg.

Der Oberbefehlshaber der NATO in Europa, US-General Philip Breedlove, sagte bei der Münchner Sicherheitskonferenz, der Westen müsse bereit sein "alle zur Verfügung stehenden Instrumente" zur Unterstützung der Führung in Kiew zu nutzen. Außer diplomatischen und wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland sollten auch "konventionelle Mittel" nicht von vornherein ausgeschlossen werden.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) signalisierten am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, dass sich Österreich an einer etwaigen Friedensmission in der Ostukraine beteiligen könnte. Klug sagte am Freitag der APA, dass es sich dabei um eine UNO- oder OSZE-Mission handeln könnte. Als "Basis" sei dafür aber die Vereinbarung eines dauerhaften Waffenstillstands erforderlich. Kurz äußerte sich in der ZiB2 des ORF am Abend ähnlich, doch handle es sich derzeit noch um "Zukunftsmusik". Die Initiative von Merkel und Hollande hatte er zuvor im APA-Gespräch als "Grund zur Hoffnung" bezeichnet.

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manfredsa
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Re: Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von manfredsa » Samstag 7. Februar 2015, 13:39

Text aus

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachric ... Sanktionen

Trotz Ukraine-Diplomatie: EU-Außenminister beschließen Sanktionen gegen Russland

Die EU-Außenminister werden am Montag weitere Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise beschließen.

Brüssel. Wie es im Vorfeld des Treffens in EU-Ratskreisen hieß, werden 19 Personen und neun Unternehmen auf die EU-Sanktionsliste gesetzt werden. Für sie gelten Einreise- und Vermögenssperren. Am kommenden Donnerstag berät der informelle EU-Gipfel über die Ukraine-Krise.

In Brüssel wird auf die laufenden diplomatischen Bemühungen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Staatspräsidenten Francois Hollande angesichts der Zuspitzung der Lage in der Ukraine verwiesen. Merkel und Hollande wollen in einem Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag in Moskau sondieren, ob ein neuer Friedensprozess angestoßen werden kann. Am Donnerstag waren sie bereits überraschend zu einer Unterredung mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko nach Kiew gereist.

Fahrplan
Wenn Fortschritte erzielt werden, werde die EU versuchen, diese durch flankierende Maßnahmen abzusichern, hieß es in Ratskreisen. Der bewaffnete Konflikt sei aber nicht das einzige Problem. Die Ukraine habe eine enorme Finanzlücke - genannt wurden 15 Milliarden Euro, die noch aufzubringen seien.
Die EU-Außenminister beraten am Montag auch über die Lage in Syrien und im Irak unter dem Eindruck der Ermordung des jordanischen Piloten durch die jihadistische Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini war beauftragt worden, zu Syrien und Irak eine Strategie vorzulegen. Jene wird erst für März erwartet.

Besonders auseinandersetzen wollen sich die Außenminister mit dem bürgerkriegserschütterten Libyen, das zunehmend unter IS-Einfluss gerät. Nach Angaben von Diplomaten erwägt die EU Sanktionen gegen jene Kräfte in Libyen, die den mühsamen Friedensprozess im Rahmen der UNO-Gespräche in Genf torpedieren. Ein Beschluss stehe aber Montag noch nicht an, hieß es. Es wird überlegt, wie die Europäer die Bemühungen ihres Sondergesandten Bernardino Leon unterstützen können.

Auch die Lage im Jemen nach dem Regierungsrücktritt und angesichts der humanitären Lage beschäftigt die Außenminister. Der Jemen gilt als Rückzugsgebiet für Terroristen. In dem Land hat einer der gefährlichsten Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida Unterschlupf gefunden.
Ursprünglich hätten die EU-Außenminister eine ausführliche strategische Debatte über Afrika führen sollen. Die Zeit dafür wurde nunmehr verkürzt, hieß es. Im Blickpunkt stehen besonders die Angriffe der extremistischen Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria sowie die Lage in der Zentralafrikanischen Republik, in Mali und am Horn von Afrika.

Am Dienstag kommen die EU-Europaminister in Brüssel zusammen, um den Gipfel vorzubereiten. Griechenland spielt erst am Mittwoch beim geplanten informellen Treffen der Euro-Finanzminister eine Rolle. Der Gipfel ist der erste Auftritt von Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras im Kreise seiner EU-Kollegen. Tsipras fordert eine Schuldenerleichterung für sein Land und will nicht mehr wie bisher mit der Gläubiger-Troika zusammenarbeiten.

Die Europaminister müssen sich außerdem mit Korrekturen am EU-Finanzrahmen befassen. 2014 konnten Teile der operationellen Programme für die Strukturhilfen nicht mehr rechtzeitig genehmigt werden, hieß es in EU-Ratskreisen. Daher müssten 21,1 Milliarden Euro auf die kommenden Jahre übertragen werden. Für welchen Zeitraum sei noch strittig.

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Re: Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von Kultgrieche » Samstag 7. Februar 2015, 22:55

Non scholae sed vitae discimus
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Re: Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von manfredsa » Samstag 7. Februar 2015, 23:01

Kultgrieche hat geschrieben:Non scholae sed vitae discimus
M.f.G. Kultgrieche
:roll: :roll: :roll:
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Re: Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von Wladimir30 » Samstag 7. Februar 2015, 23:46

Kultgrieche hat geschrieben:Non scholae sed vitae discimus
M.f.G. Kultgrieche
Alea icta sunt. Oder noch nicht?
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Re: Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von _RGP_ » Samstag 7. Februar 2015, 23:49

Wladimir30 hat geschrieben: Alea iacta...
...est

(Latein von Klasse 7 bis 10 und alle Asterixbände im Regal. :lol: )

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Re: Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von Berlino10 » Samstag 7. Februar 2015, 23:55

_RGP_ hat geschrieben: ...est
Dignus est intrare. ;)
_RGP_ hat geschrieben: (Latein von Klasse 7 bis 10 und alle Asterixbände im Regal. :lol: )
alle Latein? :shock:
Asterix Gallus .. mehr habe ich nicht gelesen )

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Re: Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von _RGP_ » Sonntag 8. Februar 2015, 00:10

Berlino10 hat geschrieben: alle Latein? :shock:
Asterix Gallus .. mehr habe ich nicht gelesen )
Nee, die normalen Bände hab ich daheim.
Dort sind immer mal ein paar lateinische Redewendungen mit drin. (Und gesammelt gibt's die dann noch als kleines Büchlein.)
"Alea iacta est" war definitiv dabei.

Den latenischen Asterix (mehr als einen Band) hatten wir aber damals schon in der Schulbibliothek.
War mal 'ne nette Abwechselung zum Gallischen Krieg.

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Re: Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von Wladimir30 » Sonntag 8. Februar 2015, 00:11

_RGP_ hat geschrieben:
Wladimir30 hat geschrieben: Alea iacta...
...est

(Latein von Klasse 7 bis 10 und alle Asterixbände im Regal. :lol: )
iacta war ein Schreibfehler. est oder sunt muss ich morgen echt nochmal nachschaun. Asterix ist auch meins, immer wieder, jetzt lesen es die Kinder immer. Hm, melde mich morgen nochmal. Wäre schon echt peinlich, das Große Latinum in der Tasche und dann so was.
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Re: Ukraine-Krise: Merkel, Hollande und Putin liefern ein ausbaufähiges Resultat

Beitrag von Wladimir30 » Sonntag 8. Februar 2015, 00:22

_RGP_ hat geschrieben:
Wladimir30 hat geschrieben: Alea iacta...
...est

(Latein von Klasse 7 bis 10 und alle Asterixbände im Regal. :lol: )
Jetzt musste ich doch aufstehen und nachschaun in meinem Großen Schulwörterbuch Latein. Ihr habt Recht, es heißt alea und nicht aleum. Also hab ich mich voll vertan. Peinlich peinlich. Da will man Eindruck schinden, und dann geht es voll in die Hose.
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