Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

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Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von GIN » Sonntag 6. Dezember 2015, 12:31

Wie ihr wisst gibt es seit einiger Zeit eine Alternative in Deutschland die Rechts der CDU ist und faktisch die FDP abgelöst hat im bundesrepublikanischen Parteienbild. Es existiert fast kein Pressebericht ohne den Zusatz "Rechtspopulist". Neonazis und Faschisten wurden erfolgreich per Verfügungen den Pressefutzis verboten zu texten. Der Populist kann aber bleiben. Nun wo die AFD zwischen 10 und 20 % in den Wählerumfragen schwebt versuchen die Altparteien einen klassischen Schritt zur Neutralisierung einer Partei und sonst zur ruhigen Adventszeit bequemt man sich schnell so einen Dreck zu verabschieden... http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 75-p2.html
Dieses ist natürlich ein weiterer Sargnagel der Demokratie in Deutschland.

Wer also etwas dagegen machem möchte kann gerne seinen gewählten Bundesabgeordneten schreiben und nachfragen wieso er es IO findet so etwas durchzubringen.
Der kann auch eine Spende hier abgeben http://www.alternativefuer.de/mitwirken/spendenaufruf/
Der kann hier Mitglied werden http://www.alternativefuer.de/mitwirken/beitreten/

Bis zum 31.12 müssen dringend 2 Millionen Euro zusammen kommen sonst wird die Partei im nächsten Jahr massive Probleme bekommen.



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Dietrich
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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von Dietrich » Montag 7. Dezember 2015, 11:54

Ohne mich jetzt irgendwie pro oder kontra AFD positionieren zu wollen, finde ich diese gesetzliche Grundlage zur Parteienfinanzierung schon recht abenteuerlich.
Das eine Partei mehr (auch von meinem!) Geld bekommen soll, nur weil sie zusätzlich zu ihrer Parteiarbeit noch als gewinnloser Zwischenhändler für Gold firmiert, kann ich irgendwie nicht als "gerecht" Empfinden. Das geht mir allerdings auch so, wenn es sich um echten "Gewinn" z.B. aus dem Verkauf von Merkel oder Steinmeier Aktionfiguren handeln würde.

Das an solche merkwürdigen Gesetze aber erst dann rangegangen wird, wenn man sich damit gegen unliebsame Konkurrenten verteidigen möchte, das geht natürlich erst recht nicht.
Müsste aber den meisten hier im Forum ziemlich egal sein, denn wenn Putin seine administrative Macht inkl. Gerichte ausnutzt bis zum Brechen um sich die Opposition vom Hals zu halten, dann hat das in der Vergangenheit eigentlich immer eher Zustimmung gefunden.
"Each one hopes that if he feeds the crocodile enough, the crocodile will eat him last."
W. Churchill (1940)

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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von Norbert » Dienstag 8. Dezember 2015, 12:31

Ich denke hier wurde die Politik aber auch zum Handeln gezwungen, spätestens durch die provokante Aktion der "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (PARTEI)" von Martin Sonneborn, bei der 100 Euro für 80 Euro verkauft wurden. Ob nun Gold oder Geld zum Sonderpreis - beides ist absurd und ich finde es korrekt, dass dies unterbunden wird.

https://www.die-partei.de/2015/10/30/ab ... -mit-geld/
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46538/1.html

"Lex die Partei" passt also genauso.

Man kann zwar sagen, dass die Partei nur eine Komikertruppe ist, aber immerhin haben sie einen Europaabgeordneten und eben genauso wie die AfD die Parteienförderung in einer sehr fraglichen Art interpretiert und beantragt.

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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von GIN » Donnerstag 10. Dezember 2015, 15:46

Der Hauptgrund wieso das mit dem Goldgeschäft eingeführt wurde war die Schätzung das man 4 Millionen Euro braucht um erfolgreich eine 5% Hürde zu knacken.
Es war eine juristische Analyse zum Parteiengesetz und natürlich ein feiner PR Trick.
Ich stimme euch zu das so ein Parteiengesetz reformiert werden muss aber bitte zu einem Zeitpunkt wann keinerlei Partei dadurch geschädigt wird. Der Zeitpunkt ist natürlich interessant. Es geht ganz klar um die AFD und nicht um irgendeine Witzpartei.
Die AFD wird nicht untergehen, der flüchtige Opa Henkel wird seine Kohle zurückbekommen und dem Parteienclub in der BRD wird im nächsten Jahr gehörig in den Po getreten. Die 2 Millionen kommen schon schnell bis zu, 31.12 zusammen.
Übrigens Dietrich finde ich die Aktionen von Putin immer sehr schlecht gegen die Parteienwelt in Russland. Die Meter für Deutschland ist für mich nicht Russland.
Und Norbert, die wirkliche Furcht der Altparteien ist die AFD. Keiner nimmt die anderen Parteien ernst.

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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von Norbert » Freitag 11. Dezember 2015, 08:39

GIN hat geschrieben:Es geht ganz klar um die AFD und nicht um irgendeine Witzpartei.
Ich würde sagen: Der Witzpartei ging es natürlich auch explizit darum, die Strategie der AfD ad absurdum zu führen. Aber das ist ja nichts neues, dass man etwas Provokatives tut, um eine grundsätzliche Entscheidung herbeizuführen. Denn spätestens mit der Aktion "Geld für Geld verkaufen" zwingt man den Gesetzgeber, schnell zu reagieren. Selbst wenn man nur eine Spaßpartei ist.
GIN hat geschrieben:Und Norbert, die wirkliche Furcht der Altparteien ist die AFD. Keiner nimmt die anderen Parteien ernst.
Nun, etwa 85 % der Wähler nehmen sie noch immer ernst. Die AfD hat es nun in der Opposition leicht, zu schimpfen. Aber das wird sich genauso relativieren, wenn sie in der Realpolitik ankommen. Siehe Grüne in Baden-Würtemberg oder Linke in Thüringen.

Und auch wenn ich absolut kein Freund der AfD bin - ich finde es richtig, dass in einer indirekten Demokratie auch die Pegida-Anhänger (wenn es denn mehr als 5 % sind) ein Sprachrohr haben. Das muss eine Demokratie aushalten, so lange sich alles im Rahmen des Grundgesetzes bewegt.



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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von GIN » Freitag 11. Dezember 2015, 10:24

@Norbert
Ich würde sagen: Der Witzpartei ging es natürlich auch explizit darum, die Strategie der AfD ad absurdum zu führen. Aber das ist ja nichts neues, dass man etwas Provokatives tut, um eine grundsätzliche Entscheidung herbeizuführen. Denn spätestens mit der Aktion "Geld für Geld verkaufen" zwingt man den Gesetzgeber, schnell zu reagieren. Selbst wenn man nur eine Spaßpartei ist.
Beschreibt treffend den schlechten politischen Styl in Deutschland
Nun, etwa 85 % der Wähler nehmen sie noch immer ernst. Die AfD hat es nun in der Opposition leicht, zu schimpfen. Aber das wird sich genauso relativieren, wenn sie in der Realpolitik ankommen. Siehe Grüne in Baden-Würtemberg oder Linke in Thüringen.
Mit "den anderen Parteien" meinte ich die Spasspartei und es gibt ja noch 2 oder 3 andere Parteien die ähnliche Projekte starteten und bei Wahlen weniger als 1% bekommen. Mir ist klar das 85% der Wähler immer noch die Altparteien wählen und zu respektieren ist. Mir ist auch klar das die grösste Partei in Deutschland die Partei der Nichtwähler ist. Ist auch zu respektieren und nach meiner Meinung zu bekämpfen.
Weiter sind die "Länder" doch ein föderaler Witz in Deutschland. Wenn Du kaum über Steuereinahmen verfügst und auch nicht die Freiheiten hast Schulden zu machen kannst Du doch nur reagieren. Wer die Kohle nicht kontrolliert der kann nur verwalten. Wenn Du sehen willst wie Föderation funktioniert lade ich Dich gerne in die Kantone in die Schweiz ein. In Bern, Basel und Schwyz kann ich Dir zeigen wie man auf regionaler Ebene Politik machen kann wenn Du die Kohle kontrollierst und dem Bund nur abgeben sollst und nicht musst.
Und auch wenn ich absolut kein Freund der AfD bin - ich finde es richtig, dass in einer indirekten Demokratie auch die Pegida-Anhänger (wenn es denn mehr als 5 % sind) ein Sprachrohr haben. Das muss eine Demokratie aushalten, so lange sich alles im Rahmen des Grundgesetzes bewegt.
AFD Anhänher und Pegida ist eine ostdeutsche Sache. Viele die bei der Pegida rumlaufen wählen vermutlich nicht nur AFD sondern auch NPD, Republikaner oder was auch immer.. bzw sogar Nichtwähler. Eine bunte Truppe Der Grund wieso es keine wirkliche "Pegida" im Westen gibt sind nach meiner Meinung die "Sturmtruppabteilungen" der Altparteien die das verhindern (Antifa, radikalisierte muslimische Jugendliche die fast immer vom Staat leben usw) die den unwehrhaften westdeutschen "Möchtegern Pegidisten" auf den Popo hauen, sein Auto demolieren oder ihn an seinem Arbeitsplatz blossssssssssssssssstellen.
Unterschätze bitte nicht die politischen Freiheiten in Ostdeutschland. Im Westen ist vieles was im Osten noch möglich ist vollkommen undenkbar wegen dieser Angst des normalen Bürgers. Die Wut des Westdeutschen siehst Du dann bei Volksabstimmungen (Hamburg) oder bei den indirekten Wahlen.
Du kannst das in Düsseldorf, Dortmund und Frankfurt nicht machen. Es würde Deine Gesundheit gefährden und deine Existenz vernichten. Ist so wenn Du in Krasnodar Stadt eine Schwulendemo machst. Bringt Dir nur die Kosackenpeitsche auf den Nacken. In Petersburg führt Dich dann die Polizei normal ab.

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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von Jenenser » Freitag 11. Dezember 2015, 12:37

Norbert hat geschrieben:Und auch wenn ich absolut kein Freund der AfD bin - ich finde es richtig, dass in einer indirekten Demokratie auch die Pegida-Anhänger (wenn es denn mehr als 5 % sind) ein Sprachrohr haben. Das muss eine Demokratie aushalten, so lange sich alles im Rahmen des Grundgesetzes bewegt.
Solche Politiker braucht das Land!

Die Leitmedien, einschließlich das Gebührenfernsehen, haben sich entschieden. Die AfD wird zum scheinbar gefährlichen Gegner erklärt, den es mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt. Dass sie mit 10,6 % in den Thüringer Landtag einzogen (zum Vergleich, SPD 12,4 %) wird dabei ignoriert.

Ein Jenaer Stadtportal beschreibt, aus seinem Nischendasein heraus, die Unterdrückungsmethoden, die GIN nach seiner Meinung im „Westen“ bereits ausgemacht hat.
http://www.jenapolis.de/2015/12/09/absa ... -in-folge/

Vergessen darf man nicht, dass die Linke, in den 1990ern noch PDS, ebenfalls nicht mit Samthandschuhen angefasst wurde. Noch vor der Thüringer Landtagswahl 2014 schalteten Wirtschaftsverbände in den Medien Anzeigen und warnten vor einem Thüringer Ministerpräsidenten der Linken. Heute, nach einem Jahr, scheint man sich arrangiert zu haben.

Die Wahlbeteiligung lag im vergangenen Jahr in Thüringen offiziell bei 52 %. Die Auswirkungen der Flüchtlingspolitik, sichtbar in der Stadt durch Vermehrung von Containerdörfern und belegter Turnhallen, die Kriegstreiberei gegen Russland, die durchs Radio trällert, aktivieren zur Zeit einen Protest vor allem bei bisherigen Nichtwählern. 48 %, die politisch möglicherweise jetzt eine Heimat suchen...

Eine andere Frage: Wie wird die AfD in Russland eigentlich wahrgenommen? Pegida wird ja jede Woche bei „Sputnik“ live übertragen.

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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von leonidas » Freitag 11. Dezember 2015, 13:25

@jenenser
Du irrst, die AFD wird nicht zur gefährlichsten Partei in Deutschland erklärt, sie IST die gefährlichste Partei, weil nicht nur an ihren Rändern diese Partei aus Neonazis besteht.
Diese Leute wollen eine andere Republik, aber keine demokratische, ihr credo ist: gut ist, was dem Volk nützt und das ist Nazi-Doktrin. Und das vertritt auch Frau Petry

Was haben nun Hitler und Frau Petry gemeinsam, nicht in ihrer Politik, sondern in ihrem Auftreten, in ihrem Habitus ?
Hitler hat, wie bekannt ist, sich von seinem Leibfotgrgrafen Hoffmann in theatralischen , uns heute lächerlich anzusehenden Posen ablichten lassen. Und, das muss man neidlos gestehen, eine faszinative Form der Selbstdarstellung zelebriet, ich denke da z.B. an einen Redebeginn, bei dem Hitler minutenlang immer wieder mit dem Redebeginn ansetzte und damit seine Zuhörer buchstäblich zur Extase gebracht hat.
Auch Frau Petry zelebriert diese Selbstdarstellung. Bei Kritik an ihrer Partei scheint sie ungläubig zuzuhören, schuttelt dann fast unmerklich den Kopf und verfällt in ein herablassendes Grinsen, um sich dann in einen riesigen Redeschwall zu ergießen, ohne Luft zu holen.
Eine politische Diskussion geht Frau Petry ebenso ab, wie sie Hitler abging.

Bei Goebbels sagte man, dass er in seinem Klumpfuss ein kleines E-Wetrk versteckt hätte, das seine Stimmbänder mit Energie versorgt.
Bei Frau Petry ist es ähnlich, sie muss irgenwo einen Generator zur Lufterzeugung für ihre Stimme versteckt haben - wobei sich der Satz mit der heißen Luft fürchterlich bewahrheitet, denn Frau Petry macht nach Ende eines Satzes keinen Stimmabsatz.
Sie redet und redet und verhindert damit einen Diskurs.

Frau Petry will, wie Hitler, aggitieren.

Um auch kurz auf den, sich in Frankreich abzuziechnenden Rechtsruck hinzuweisen.
Die Franzosen denken links, wählen aber rechts, darum wird Frau Le Pen kein Problem darstellen, denn die Medien Frankreichs sind eher links .
Anders in Deutschland, eine nicht kleine Minderheit, ca. 30 % der Deutschen sind ,ich sage das mit Einschränkung, immer noch Nazis . natürlich keine Nazis wie vor 1945, aber es sind Nazis in ihrer Gartenzwerg-Mentalität.

Das ist nicht das gefährliche. Gefährlich ist das gegenüber Frankreich, dass die Medien bei uns eher rechts sind.
Es gibt keine linken Medien mehr, diese sind aus unserer Medienwelt herausgemoppt worden.
Und damit kann eine rechte, nationalistische Sicht auf früher Unvorstellbares hoffähig gemacht werden.
Zuletzt geändert von leonidas am Freitag 11. Dezember 2015, 16:18, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von Berlino10 » Freitag 11. Dezember 2015, 15:56

leonidas hat geschrieben: gut ist, was dem Volk nützt und das ist Nazi-Doktrin.
das mag im Wortlaut belastet sein, der Kern der Demokratie ist aber was?

Ich bin wahrlich auch kein Anhänger der AfD ... finde sie selbst verlogen und asozial ... bis rassistisch,
aber wie Norbert sagte, das muss Demokratie aushalten können ..

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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland

Beitrag von leonidas » Freitag 11. Dezember 2015, 16:14

Berlino10 hat geschrieben:
leonidas hat geschrieben: gut ist, was dem Volk nützt und das ist Nazi-Doktrin.
das mag im Wortlaut belastet sein, der Kern der Demokratie ist aber was?
Nun kenne ich, Verehrtester, die Argumentation diese rechten Heinis, die sich auch in Deiner Antwort widerspiegelt.
Wer so argumentiert, kennt nicht den Unterschied zwischen demokratisch und völkisch . Die AFD und Ihre Sympathiesanten wollen ein völkisches Deutschland.
Nein, der Wortlaut mag nicht, der IST belastet, nicht darum, weil wir etwas aus der NAZI-Zeit gelernt haben, aus der Nazi-Zeit war nichts zu lernen , Allen muss es auch vor den Nazis klar gewesen sein, sein, dass Niemand in unserem Land wegen seiner Religion Hautfarbe oder Ethnie ausgesondert werden darf.
Und genau das macht die AFD und darum ist die AFD mit der NSDAP zu vergleichen. Es war ja nicht die NSDAP , die für den Holocaust verantwortlich war, diese hat lediglich den Boden dafür vorbereitet. Die Täter waren dann andere, jene Heerscharen williger Staatsdiener.

Was Du nun mit "bis rassistisch " meinst, erschließt sich mir nicht. entweder ist man es oder nicht. só wie es nicht etwas schwanger gibt, gibt es auch nicht etwas rassistisch.
Und assozial ist die AfD nicht, vielleicht einige Ihrer Mitglieder und Sympathiesanten, jene, die sich als im Leben als Zukurzgekommene fühlen.
Gerade das macht die AFD ja so geführlich, weil sie sich als ein Sammelbecken Ernstgenommener darstellt, als Familienersatz Derer, die meinen, die sog. pollitically incorrect zeigt die einzig richtige Politik, sie sich als zu einer Loge zugehörig fühlen.
Genau DAS, dieses Heimatgefühl, sich als gleiche unter Gleichen wohl zu fühlen, genau DAS machte auch die Faszination aus, die von den Nazis ausging .



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